Während alle immer noch auf das Ende der Pandemie hoffen, zeichnen sich nun in aller Härte die Folgen der Krise ab. Neben sozialen und psychischen Belastungen, kämpft unsere Gesellschaft mit finanziellen Tiefpunkten. Die rasant steigenden Energiepreise sind nur der Gipfel eines Eisbergs, der Werktätige zur Entscheidung zwischen Grundbedürfnissen zwingt.
Parallel zeigt sich durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine, wie gefährlich die Zuspitzung eines imperalistischen Konflikts zwischen NATO und Russland ist. Wir fordern einen sofortigen Rückzug der russischen Armee, ein Ende des Aufrüstungsprogramm der NATO und solidarisieren uns mit der ukrainischen Bevölkerung sowie den russischen Friedenskämpfer*innen, die Leidtragende dieses Angriffs sind. Wir sind davon überzeugt, dass Frieden nicht durch Waffen oder Sanktionen, sondern nur durch internationale Solidarität und der Überwindung des Kapitalismus möglich ist. Krieg als auch Sanktionen treffen – wie immer – vor allem die arbeitende Zivilbevölkerung.
Grundversorger, die ehemals die Aufgabe hatten, die Bevölkerung zuverlässig mit Strom und Wasser zu versorgen, werden durch Privatisierung und „Marktöffnung“ immer mehr auf Profitmaximierung gemünzt. Die versagte Energiepolitik von 16 Jahren CDU sorgte ebenso für einen fatalen Rückstand erneuerbarer Energien, was die Strompreise weiter steigen lässt. So werden soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz gezielt gegeneinander ausgespielt und von dem persönlichen Kohlelobbyismus abgelenkt.
Mit der Pandemie stieg die Armutsquote in Deutschland auf traurige Rekordwerte. Während Beschäftigte an Verlusten durch Kurzarbeit leiden und Kleinunternehmer insolvent gehen, greifen andere Rekordumsätze ab. Zu den sogenannten „Gewinnern der Corona-Krise“ gehören z.B. die Besitzer von Aldi, Lidl, DHL und Amazon. Beschäftigte von Großkonzernen sehen von den Gewinnen nichts, im Gegenteil, Tarifrunden wurden aufgrund der Pandemie auf Eis gelegt oder stark verzögert.
Die mit der neu gebildeten Ampel-Regierung beschlossene „Bürgergeld“ Reform beseitigt nicht die entwürdigenden Sanktionen des Hartz IV-Systems, sondern verpasst jenem lediglich einen frischen Anstrich.
Während die Inflation die Reallöhne sinken lässt, braucht dieses Wirtschaftssystem sie, um billig exportieren zu können. Das zeigt die Absurdität des Kapitalismus: wenn die Inflation steigt, bekommt man weniger für den Lohn, wenn sie nicht steigt, schadet das der Exportwirtschaft und das gefährdet Arbeitsplätze. Wer in diesem System lohnabhängig ist, hat die Wahl zwischen Pest und Cholera, nur dass er keine Wahl hat.
Wir müssen als Reaktion auf diese Ungerechtigkeit neue Weichen im Arbeitskampf stellen. Mit Nachdruck und beständig auf Lösungen beharren, damit die millionenschweren Konzerne Gehälter zahlen, die der Arbeit der Werktätigen nicht nur im Ansatz gerecht werden,sondern auch steuerliche Abgaben leisten, die eine Bereicherung an der Krise unmöglich machen.
In den meisten Betrieben entspricht die hohe Arbeits- und Aufgabendichte schon lange nicht mehr der Anzahl der Mitarbeiter*innen. Da der Kapitalist immer versucht die Gewinnspanne zu erhöhen, wird knapp kalkuliert und an Personalkosten gespart. Was für Folgen das hat, zeigt sich in der Pandemie besonders im Pflegesektor an Krankenhäusern. Das Schuften unter dauerhaft hoher Arbeitsbelastung für schlechte Bezahlung führt zum Ausbrennen der Pflegekräfte und hinterlässt eine Lücke im Versorgungssystem, die uns alle betrifft.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der der Wohlstand allen zugänglich ist. Wir wollen eine Gesellschaft, in der soziale Gleichheit die Grundlage für die freie Entfaltung zu mündigen Menschen ist. Wir fordern, dass der Reichtum, der nur gesellschaftlich erwirtschaftet werden kann, allen zugutekommt. Wohnungen müssen allen ein gutes Zuhause bieten und nicht dem Gewinn der Vermieter*innen dienen. Nahrungsmittel und medizinische Versorgung, Strom und Trinkwasser müssen allen Menschen bedingungslos zur Verfügung stehen. Wir fordern eine Gesellschaft, in der die Ausbeutung von Mensch und Umwelt ein Ende hat.
Wir fordern alle Arbeiter*innen auf, gemeinsam mit uns für die Überwindung des Kapitalismus zu kämpfen.
Daher lasst uns am 1. Mai 2022 auf die Straßen gehen, um zu demonstrieren für:
- Faire Arbeitsumstände, die die psychische und physische Gesundheit der Arbeiter*innen nicht gefährden!
- Löhne und Gehälter, die das Abrutschen unter die Armutsgrenze verhindern!
- Die Überwindung des Ausbeutungssystems Namens Kapitalismus!
! Also, für nichts weniger als für eine bessere Welt !
Termine am 01. Mai 2022:
- 10Uhr: Kundgebung des DGB Saar/Trier auf dem Hauptmarkt
- 13:30Uhr: Start der Maibündnis-Demonstration am Pranger
- 14:30Uhr: Start des Maibündnis-Straßenfest auf dem Orli-Torgau-Platz (Hornstraße, Trier-West)