Mehr als ein Jahr leben wir nun in einer globalen Pandemie und nach dieser Zeit bleibt festzustellen: Die Corona-Strategie der Bundesregierung hat versagt. Tausende Tote, überfüllte Krankenhäuser, Pfleger:innen und Ärzt:innen am Ende ihrer Kräfte, Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit, Gastronom:innen und Künstler:innen vor dem Ende der Existenz, Schüler:innen in überfüllten Bussen und schlecht ausgestatteten Schulen, die Liste ist lang. Die Regierungspolitik zeigt: Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist nicht im Stande, eine angemessene Antwort auf die aktuelle Krise zu finden.
Ob es zu Beginn der Krise fehlende Schutzausrüstung war oder heute die Tatsache, dass es nicht ansatzweise genügend Impfstoff gibt, um mit der Mutation des Virus schrittzuhalten – Schuld ist die Profitausrichtung des Gesundheitssektors. Das müsste nicht so sein. Schutzausrüstung könnte bevorratet und Impfstoffe gemeinsam entwickelt und produziert werden, wenn diese essenziellen Bereiche verstaatlicht wären. Gesundheit ist ein Menschenrecht und sollte daher für alle uneingeschränkt gelten – ohne Verwertungslogik des Kapitals.
Allein die 25 größten Privatvermögen der Welt, die während der Krise nochmal um Millionen von Dollar gewachsen sind, würden (weit) mehr als hundertmal ausreichen, um den Welthunger zu stillen. Mit diesem Vermögen könnte man nicht nur Millionen Menschen sättigen, sondern auch entschiedene Maßnahmen gegen die menschengemachte Klimakrise umsetzen. Und währenddessen wissen unzählige Menschen nicht, wie es weiter gehen soll. Wie den nächsten Kredit finanzieren? Wie das eigene Geschäft halten? Wie die Risikogruppen in der eigenen Familie versorgen? Und nebenbei noch im Home-Office die Kinder betreuen. Was ist mit der eigenen Gefahr, sich zu infizieren, weil man weiter zur Arbeit muss? Wer haftet für Folgeschäden einer Corona-Infektion, die man sich bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin eingefangen hat?
Wer sieht, wie viele Menschen zurzeit an den Rand des Abgrunds gedrängt werden, der kann über die Mitteilung, „der deutschen Wirtschaft gehe es besser als erwartet“ nur verächtlich lachen. Denn: Was nützt die ganze Kohle, wenn sie bei einigen wenigen in der Tasche landet, während der Rest vor die Hunde geht? Während noch immer Geflüchtete an den EU-Außengrenzen sterben oder von der EU-Agentur FRONTEX zurückgedrängt oder organisiert sterben gelassen werden – während noch immer Moria und andere Lager das wahre Bild der Friedensnobelpreisträgerin Europäischen Union zeigen.
Während auf eine Vermögenssteuer oder einmalige Reichen-Abgaben verzichtet wird und erneut mehr Geld in Autos, Braunkohle, Waffen und Panzer fließt, wurde viel zu wenig in Luftfilteranlagen für Schulen, für den Ausbau des ÖPNV, für die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, bessere Bezahlung der Pflegekräfte, Aufstockung der Gesundheitsämter oder kostenlose Masken für alle investiert. Stattdessen pumpt die Regierung Geld in Unternehmen, die ihren Aktionären Boni auszahlen und mehr als 30.000 Menschen entlassen.
Das ist eine wahre Schweinerei und erfordert Antworten, die weder das Virus noch seine Gefährlichkeit leugnen, sondern diejenigen in die Verantwortung nehmen, die zurzeit von der Krise profitieren. Es braucht eine klassenbewusste Antwort von unten – also von uns.
Lasst uns daher am 1. Mai gemeinsam ein Zeichen setzen: Es reicht! Diese Krise geht nicht auf unsere Kosten! Lasst die Reichen zahlen für Covid-19!
Am 1. Mai 2021 auf die Straße! Wir treffen uns zur Demonstration um 13 Uhr auf dem Trierer Hauptmarkt – natürlich mit Maske und Abstand!
Der Aufruf des Trierer Maibündnis 2021 wird von verschiedenen Organisationen unterstützt. Die komplette Liste ist hier zu finden: Organisationen